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Veröffentlicht am 08.07.2008
Veröffentlicht am 14.06.2008
Durch einen fairen Wahlkampf – in dem nicht auf dem politischen Gegner „herumgehackt“ wurde, sondern Sachfragen thematisiert wurden – konnte der bisherigen Alleinherrschaft der CSU im Waldsassener Rathaus und allen daraus negativen Auswirkungen auf demokratisches Miteinander ein Ende gemacht werden.
So setzt sich das Stadtratsgremium wie folgt zusammen:
2008-2014 (in Klammern zum Vergleich 2002-2008)
CSU: 9 Stadträtinnen/Stadträte (11)
SPD: 7 Stadträtinnen/Stadträte (6)
FWG: 4 Stadträtinnen/Stadträte (3)
Die CSU hat also mit dem Verlust von 2 (von vorher 11) Mandaten nach über 40 Jahren (!) ihre absolute Mehrheit verloren.
Am 5.5.2008 fand die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats von Waldsassen statt. In dieser Sitzung wurden die Weichen für die zukünftige Arbeit in den nächsten 6 Jahren gestellt.
Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion wurde der Ausschuss „Medizinische Grundversorgung und Rettungswesen“ ins Leben gerufen. Die zukünftigen Herausforderungen auf diesem Gebiet ließen es
sinnvoll erscheinen, diese in einem eigenen Ausschuss zu beraten. Es konnten hierfür auch die neuen Fraktionen der CSU und der FWG gewonnen werden.
Weiterhin wurden die Aufgaben des „Haupt- und Stadtentwicklungsauschusses“ um das Aufgabengebiet „Regionalmarketing“ erweitert. Hiervon konnten auch die Fraktionen der CSU und der FWG überzeugt werden.
Es gab aber auch personelle Veränderungen:
Zum 2.Bürgermeister wurde Helmut Plommer (SPD) und zum 3.Bürgermeister Bernhard Lux (FWG) gewählt.
Robert Christ (SPD) vertritt als Verbandsrat die Stadt Waldsassen gemeinsam mit dem Bürgermeister bei der Sparkasse Oberpfalz Nord.
Die Ausschüsse des Stadtrats setzen sich nun zusammen aus jeweils 3 CSU- Stadträtinnen/-räte, 3 SPD Stadträtinnen/-räte und einem FWG-Stadtrat. Im „Haupt- und Stadtentwicklungsausschuss“ wurde von
der SPD-Fraktion ein Mitglied der FWG vorgeschlagen, sodass in diesem Ausschuss 3 CSU-, 2 SPD- und 2 FWG-Stadträte vertreten sind.
Zusammen mit dem Jugendbeauftragten Helmut Zeitler (SPD), dem Seniorenbeauftragten (CSU), dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (CSU) und dem Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsauschuss Manfred Kieslinger (SPD) konnte auf Grundlage des Wahlergebnisses eine breite Basis der Zusammenarbeit im Stadtrat gefunden werden.
Ihr Vertrauen bei der Wahl ist für uns Verpflichtung. Gemeinsam für Waldsassen!
Angemerkt:
Wenn die CSU nun den SPD- und FWG- Stadträten eine "Peinlichkeits - Neid - Allianz" vorwirft, so sieht man daran, wie schwer es ihr fällt, den Wählerwillen zu akzeptieren. Wir werden Kommunalpolitik zum Wohle der Waldsassener Bürgerinnen und Bürger machen – zusammen mit den anderen Fraktionen – nur so wird sich Erfolg einstellen!
Es ist peinlich, wenn der ehemalige zweite Bürgermeister und neue Fraktionsvorsitzende der CSU Hoyer in der Sitzung die "neue Allianz" der SPD und FW beschimpft und sich über die Besetzung des Jugendbeauftragten durch die SPD ereifert!
Weiter noch: Da wir alle Fraktionen bei den zu besetzenden Positionen einbinden wollten, haben wir als Seniorenbeautragten den seit Jahren gut arbeitendem Walter Tippmann (CSU) und auch die neue Beauftragte für Menschen mit Behinderung Petra Sommer-Stark (CSU) mitgetragen. Dies ist gelebte Demokratie!
Nun müssen wir uns auf der CSU-Homepage sagen lassen, wir hätten kein Interesse an diesen beiden Posten. Schwach! Es wird wohl noch einige Zeit dauern, bis die CSU mit praktizierter Demokratie umzugehen versteht.
Zur Erinnerung: 2002 wurden alle relevanten Posten der Beauftragten (!), der erste, zweite (!) und dritte (!!) Bürgermeister von der CSU gewählt! Alles CSU-Männer! Komisch, oder? Sogar der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses wurde in der Vergangenheit mit einem CSU-Mann besetzt. Wußten Sie, dass es die Aufgabe dieses Ausschusses ist, die Verwaltung und den Bürgermeister zu prüfen...?
Allein die CSU scheint also mit diesem, vom Wähler gewünschten und neuen Weg Probleme zu haben. Wir werden sie aber - gerade auch in Ihrem Interesse - stets daran erinnern...
Ihre SPD Waldsassen
Veröffentlicht am 15.05.2008
Durch den Gewinn von je einem Stadtratsmandat für die SPD und die Freien Wähler ist eines unsere Ziele für die Wahl erreicht worden - die CSU verliert ihre absolute Mehrheit im Stadtrat.
Die SPD zieht mit sieben Vertretern ein: Gewählt sind Helmut Plommer, Robert Christ, Helmut Zeitler, Dr. med. Lutz Haß, Manfred Kieslinger, Johannes Schuster und Monika Gerl.
Die Stimmenverteilung innerhalb der SPD finden Sie hier...
Veröffentlicht am 04.03.2008
Die wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung sei gefährdet, sagte Helmut Plommer bei der Diskussion am Sonntag angesichts der bisherigen Entwicklung um das Krankenhaus. "Wir müssen für unser Krankenhaus kämpfen", so Plommer, der dabei auch seine beiden Mitbewerber hinter sich hatte. Plommer sah den Erhalt des Waldsassener Hauses als Akutkrankenhaus als oberstes Ziel. Andernfalls sei auch der Notarzt-Standort gefährdet.
Veröffentlicht am 29.02.2008
"Wir sind überrascht, dass so viele Leute gekommen sind", äußerte Markus Pleyer seine Verwunderung über den großartigen Besuch: Rund 200 Besucher waren es, die am Sonntag die Podiumsdiskussion mit den drei Bürgermeisterkandidaten miterlebten - und sich bei brisanten Themen aktiv in die Debatte einmischten.
Veröffentlicht am 26.02.2008
„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“
Der SPD- Fraktionsvorsitzende im Reichstag, Otto Wels
in seiner Rede gegen das Ermächtigungsgesetz
75 Jahre ist es her, dass die Arbeiterwohlfahrt, die freien Gewerkschaften und die Sozialdemokratische Partei vom Naziregime verboten wurden.
Mit der Veranstaltung am Samstag, den 19.07.08 ab 18:00 Uhr im Mitterteicher Josefsheim, möchten die drei Organisationen gemeinsam an bedeutende Ereignisse des Jahres 1933 erinnern.
Das Hauptreferat hält der ehemalige Vizepräsident des Bayerischen Landtags Bertold Kamm.
Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 13.07.2008
13.08.2008, 20:00 Uhr Kegeln OV Waldsassen
21.08.2008, 20:00 Uhr Arbeitskreis
04.09.2008, 18:30 Uhr Arbeitskreis
10.09.2008, 20:00 Uhr Kegeln OV Waldsassen