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Alfred Schuster :

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Wir freuen uns sehr, dass Sie unseren Internetauftritt besuchen. Sie erfahren hier Interessantes rund um die SPD in Waldsassen und deren Arbeit für unsere Heimatstadt. Ich wünsche Ihnen eine schöne Zeit. Ihr Helmut Plommer 1.Vorsitzender SPD Waldsassen

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Topartikel Kommunalpolitik; AKTUELLES im Juli 2008 :

1.) Jahresrechnung 2007
Man muss es deutlich sagen: Bei einem Schuldenstand von ca. 14 Mio. Euro und einer Pro Kopf-Verschuldung von ca. 1 925 Euro ist die Verschuldung der Stadt Waldsassen in einer besorgniserregenden Höhe angelangt und nur eine Aussage möglich: "Wir haben kein Geld – wir müssen sparen, wo es geht.“
Unsere Verschuldung haben wir zurzeit nur im Griff, weil die Einnahmen gestiegen sind.
Die Entwicklung der Kommunalfinanzen in den nächsten Jahren sieht aber alles andere als rosig aus.
Die Reform der Unternehmensbesteuerung führt nach Berechnungen aus dem Bundes-finanzministerium in den Jahren 2008 bis 2011 zu deutlichen Mindereinnahmen der Gemeinden.
Darüber hinaus werden uns in Waldsassen in den nächsten Jahren Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer (durch die Investitionen ansässiger Firmen) treffen.

Investitionen wurden schon im Vorgriff getätigt:
Die Endabrechnung des Baugebietes am Zieglerrang steht noch an. Ebenso sind in den Jahren 2008-2010 Wohnbauflächen für insgesamt 750 000 Euro anzukaufen.

Ärgerlich ist der Anstieg der Personalausgaben: Dass wir zurzeit z.B. bei der Stelle des Stadtbaumeisters eine Doppelbesetzung haben – zur Einarbeitung des neuen Stadtbaumeisters – ist noch sinnvoll und wichtig.

Aber der „alte“ Stadtrat hat noch in seiner letzten Sitzung mit absoluter CSU-Mehrheit flugs Beförderungen in der Verwaltung ausgesprochen, die uns jetzt hart treffen.

Durch die Rückkehr des ehemaligen Bürgermeisters in die Stadtverwaltung müssen wir uns jetzt einen Projektmanager leisten! Wichtig ist hier herauszustellen, dass wir als Stadt und Stadtrat rechtlich verpflichtet waren, ihn wieder einzustellen. Es gab keinen Handlungsspielraum. So ist das Gesetz!
Leider sind die gesetzlichen Vorgaben so, dass die Stadt den ehemaligen Bürgermeister wieder einstellen und sogar nachträglich befördern musste. Wir müssen uns also jetzt einen „Ober“-Bürgermeister und den „Alt“-Bürgermeister zusammen im Rathaus leisten.
Seine neu geschaffene Stelle als Projektmanager darf jedoch jetzt nicht dazu führen, dass sich die Spirale aus „wünschenswertem Projekt minus Zuschüsse = weitere Schulden für den Stadthaushalt“ fortsetzt. Das „neue Projektmanagement“ wird sich daran messen lassen müssen, inwieweit zur Projektrealisierung neue bzw. erweiterte Finanzierungskonzepte zum Tragen kommen.

Um es aber auch deutlich zu sagen: Die getätigten Investitionen waren sinnvoll und notwendig. Besonders zu erwähnen ist hier die Generalsanierung der Hauptschule, die unsere Schule für die nächsten Jahre wieder fit macht.

Aber was heißt das alles für die Zukunft?
* In den nächsten Jahren ist äußerste Zurückhaltung bei Investitionen geboten
* Neue Projekte müssen wohlüberlegt und durchfinanziert sein. Alle Zuschussmöglichkeiten müssen ausgeschöpft werden. Geld für Prestige-Projekte ist nicht vorhanden, insbesondere nicht dafür Projekte, die man angeht, nur weil man jetzt einen Projektmanager hat.
* Der Haushaltskonsolidierung ist oberste Priorität einzuräumen.

2.) Der Stadtrat hat einstimmig dem Antrag auf Erweiterung des Sitzplatzangebots im Außenbereich der Zieglers`s Gaststätte zugestimmt. Die SPD-Fraktion hat den Antrag von Frau Hart gerne unterstützt. Anstatt 5 parkenden Autos beleben jetzt Gäste den neu gestalteten Johannisplatz. Mit dieser Maßnahme wird die Außen-Gastronomie im Bereich der Basilika verbessert – das Angebot für Touristen erweitert.

3.) Nach der öffentlichen Sitzung kam es zu einer kurzen Debatte über die Wasser- und Abwassergebühren.
Die Einführung einer Grundgebühr in Höhe von 20% der Gesamtkosten hat zu einer weit überproportionalen Benachteiligung von Wenig-, bzw. Kleinverbrauchern geführt. Selbst Familien mit einem Wasserverbrauch von 150 – 200 m3 Wasser werden noch stärker zur Kasse gebeten, als dies bei einer alleinigen Erhöhung der Verbrauchsgebühren der Fall gewesen wäre. Dies war auch der Grund warum die SPD-Stadtratsfraktion immer für eine Grundgebühr von nur 10% von den Gesamtkosten eingetreten ist.
Egal was man Ihnen jetzt von der anderen Seite "vermitteln" will: Die SPD war die einzige Partei, welche VON ANFANG AN für eine reduzierte Grundgebühr von 10% eingetreten ist!

Jetzt von der CSU oder der FWG gemachte Vorschläge, wie eine monatliche Abschlagszahlung anstatt einer vierteljährlichen Zahlung oder die Festschreibung der Gebühren über mehrere Jahre ändert an dieser Gebührenungerechtigkeit Nichts.

Man darf schon gespannt sein, wie sich die Debatte in der nächsten Zeit noch entwickeln wird.
Sie werden es auf unserer Website nachlesen können.

4. Ein besonderer Dank sei an dieser Stelle unserem Jugendbeauftragten Helmut Zeitler, den teilnehmenden Vereinen und Personen sowie der Stadtverwaltung ausgesprochen, die wieder ein attraktives Ferienprogramm zusammengestellt haben. Erstmals wird es in diesem Jahr für sozial schwächere Familien einen 20 Euro-Gutschein geben, der auch Kindern aus diesen Familien die Teilnahme an kostenpflichtigen Veranstaltungen ermöglichen soll.

Sie sehen: WIR treten für Sie ein und werden das uns entgegengebrachte Vertrauen bei der Kommunalwahl 2008 nicht enttäuschen!

Ihre SPD Fraktion Waldsassen

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Veröffentlicht am 08.07.2008

Kommunalpolitik; Sachpolitik für Waldsassen! :

Kontinuierliche Sacharbeit in der Stadtratssitzung am 2.6.2008:

1.) Vorreiterrolle im Landkreis Tirschenreuth:
Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion wurde die Ausgabe eines Gutscheins in Höhe von 20€ an Kinder aus sozial schwächeren Familien vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Dieser Gutschein soll es diesen Kindern ermöglichen, an kostenpflichtigen Angeboten des Ferienprogramms der Stadt Waldsassen teilzunehmen.

Mit dieser Maßnahme ist die Stadt Waldsassen - auf unseren Antrag hin - wieder einmal Vorreiter im Landkreis Tirschenreuth. Es wird hier ein kleiner Betrag geleistet gegen Ausgrenzung und Benachteiligung von Kindern aus ärmeren Familien.

2.) Was lange währt, wird endlich gut. Im 3.Anlauf hat der Stadtrat der 17. und 18. Änderung des Regionalplans Oberpfalz-Nord einstimmig zugestimmt. Leider waren 3 Anläufe notwendig, um dieses Thema abschließend behandeln zu können. Die ersten Sitzungsvorlagen (noch in der Amtszeit von Herbert Hahn mit absoluter CSU-Mehrheit im Stadtrat) waren nicht eindeutig und erst zur Juni-Sitzung hat es die Verwaltung für nötig befunden, den Regionalbeauftragten einzuladen und sich informieren zu lassen. Auf unseren Antrag hin wurden in die Stellungnahme der Stadt folgende Sätze eingefügt: „ Die Ausweisung der Landschaftlichen Vorbehaltsgebiete bei Waldsassen darf dem möglichen Bau einer Umgehungsstraße nicht im Wege stehen. Der Bau einer Umgehung muss auch in einem ausgewiesenen Vorbehaltsgebiet möglich bleiben.“

Auch wenn bei den Vorbehaltsgebieten bei Waldsassen in der vorliegenden Teilfortschreibung des Regionalplans keine Änderung erfolgt, so ist die Option der Ausweisung eines Naturparks weiterhin Ziel des Regionalplans. Dieser Umstand betrifft sehr wohl die Entscheidung, ob eine echte Umgehung für Waldsassen gebaut werden kann. Gerade bei diesem Thema ist Sachlichkeit und kritisches Hinterfragen geboten und nicht das „Durchwinken“ solcher Angelegenheiten.

3.) Neuer Ausschuss tritt zusammen: Auf unseren SPD-Antrag wird der neue Ausschuss „Medizinische Grundversorgung und Rettungswesen“ noch vor der Sommerpause zusammentreten. In dieser Sitzung soll ein Verantwortlicher der Krankenhaus AG Rede und Antwort stehen. Die Berichterstattung in der Presse (Beispiel-Schlagzeile: „Veränderungen sind zwingend geboten“) über das Krankenhaus Tirschenreuth hat in der Bevölkerung und der Belegschaft des Krankenhauses Waldsassen zu erheblicher Verunsicherung geführt, da das Waldsassener Haus in ähnlicher Weise betroffen sein wird, wie Tirschenreuth.
Hier sind Informationen aus erster Hand gefragt!
> Festhalten kann man nach den beiden ersten Sitzungen des neuen Stadtrats:
• Insgesamt herrscht – bis auf kleinere Ausnahmen - eine Atmosphäre der Sachlichkeit vor
• Wenn ein neu gewählter CSU-Stadtrat in der 2.Sitzung einen von ihm in der ersten Sitzung mitgetragenen Beschluss wieder in Frage stellt, so darf man aber weiter gespannt sein, wie verlässlich die CSU-Politik in Zukunft sein wird.
• Für die SPD-Stadtratsfraktion stand von der ersten Minute an Sacharbeit im Vordergrund. Wenn sich die CSU auf ihrer Web-Seite mit der Überschrift „Auf zur Sacharbeit“ hierzu erst jetzt selbst aufrufen muss, darf man sich schon fragen was in den beiden letzten Sitzungen wohl im Vordergrund stand?
Apropos CSU-Web-Seite: Bzgl. der besoldungsmäßigen Festsetzung des 1.Bürgermeisters führt die CSU an, der Aufgabenrahmen des Bürgermeisters sei durch die Zunahme des Tourismus und die Grenzöffnung erheblich angewachsen. Die Schließung von Industriebetrieben sei die Privatangelegenheit des jeweiligen Unternehmers. Ein fadenscheiniger Versuch Stimmung zu machen:
Von seit Jahren zurückgehender Bevölkerungszahl, was leider so bleibt, kein Wort
. Industrieansiedlungen sind meist Privatangelegenheiten – richtig – aber mit viel Industrie steigen die Anforderungen an die kommunale Infrastruktur und damit den Bürgermeister. Wenn in Waldsassen ganze Fabriken schließen mussten und kaum Neuansiedlungen stattfinden, so hat sich der Aufgabenrahmen verkleinert, oder?
Das zur Verfügung stellen von Übernachtungsbetten ist wohl keine Privatangelegenheit von Ferienwohnungsbesitzern, Gastwirten und Hoteliers? Aber hier will man sich feiern lassen...

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Veröffentlicht am 14.06.2008

Kommunalpolitik; Alles neu macht der Mai - Gelebte Demokratie in Waldsassen! :

Durch einen fairen Wahlkampf – in dem nicht auf dem politischen Gegner „herumgehackt“ wurde, sondern Sachfragen thematisiert wurden – konnte der bisherigen Alleinherrschaft der CSU im Waldsassener Rathaus und allen daraus negativen Auswirkungen auf demokratisches Miteinander ein Ende gemacht werden.

So setzt sich das Stadtratsgremium wie folgt zusammen:

2008-2014 (in Klammern zum Vergleich 2002-2008)
CSU: 9 Stadträtinnen/Stadträte (11)
SPD: 7 Stadträtinnen/Stadträte (6)
FWG: 4 Stadträtinnen/Stadträte (3)

Die CSU hat also mit dem Verlust von 2 (von vorher 11) Mandaten nach über 40 Jahren (!) ihre absolute Mehrheit verloren.

Am 5.5.2008 fand die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats von Waldsassen statt. In dieser Sitzung wurden die Weichen für die zukünftige Arbeit in den nächsten 6 Jahren gestellt.

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion wurde der Ausschuss „Medizinische Grundversorgung und Rettungswesen“ ins Leben gerufen. Die zukünftigen Herausforderungen auf diesem Gebiet ließen es
sinnvoll erscheinen, diese in einem eigenen Ausschuss zu beraten. Es konnten hierfür auch die neuen Fraktionen der CSU und der FWG gewonnen werden.

Weiterhin wurden die Aufgaben des „Haupt- und Stadtentwicklungsauschusses“ um das Aufgabengebiet „Regionalmarketing“ erweitert. Hiervon konnten auch die Fraktionen der CSU und der FWG überzeugt werden.

Es gab aber auch personelle Veränderungen:
Zum 2.Bürgermeister wurde Helmut Plommer (SPD) und zum 3.Bürgermeister Bernhard Lux (FWG) gewählt.

Robert Christ (SPD) vertritt als Verbandsrat die Stadt Waldsassen gemeinsam mit dem Bürgermeister bei der Sparkasse Oberpfalz Nord.

Die Ausschüsse des Stadtrats setzen sich nun zusammen aus jeweils 3 CSU- Stadträtinnen/-räte, 3 SPD Stadträtinnen/-räte und einem FWG-Stadtrat. Im „Haupt- und Stadtentwicklungsausschuss“ wurde von
der SPD-Fraktion ein Mitglied der FWG vorgeschlagen, sodass in diesem Ausschuss 3 CSU-, 2 SPD- und 2 FWG-Stadträte vertreten sind.

Zusammen mit dem Jugendbeauftragten Helmut Zeitler (SPD), dem Seniorenbeauftragten (CSU), dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (CSU) und dem Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsauschuss Manfred Kieslinger (SPD) konnte auf Grundlage des Wahlergebnisses eine breite Basis der Zusammenarbeit im Stadtrat gefunden werden.

Ihr Vertrauen bei der Wahl ist für uns Verpflichtung. Gemeinsam für Waldsassen!

Angemerkt:

Wenn die CSU nun den SPD- und FWG- Stadträten eine "Peinlichkeits - Neid - Allianz" vorwirft, so sieht man daran, wie schwer es ihr fällt, den Wählerwillen zu akzeptieren. Wir werden Kommunalpolitik zum Wohle der Waldsassener Bürgerinnen und Bürger machen – zusammen mit den anderen Fraktionen – nur so wird sich Erfolg einstellen!

Es ist peinlich, wenn der ehemalige zweite Bürgermeister und neue Fraktionsvorsitzende der CSU Hoyer in der Sitzung die "neue Allianz" der SPD und FW beschimpft und sich über die Besetzung des Jugendbeauftragten durch die SPD ereifert!

Weiter noch: Da wir alle Fraktionen bei den zu besetzenden Positionen einbinden wollten, haben wir als Seniorenbeautragten den seit Jahren gut arbeitendem Walter Tippmann (CSU) und auch die neue Beauftragte für Menschen mit Behinderung Petra Sommer-Stark (CSU) mitgetragen. Dies ist gelebte Demokratie!

Nun müssen wir uns auf der CSU-Homepage sagen lassen, wir hätten kein Interesse an diesen beiden Posten. Schwach! Es wird wohl noch einige Zeit dauern, bis die CSU mit praktizierter Demokratie umzugehen versteht.

Zur Erinnerung: 2002 wurden alle relevanten Posten der Beauftragten (!), der erste, zweite (!) und dritte (!!) Bürgermeister von der CSU gewählt! Alles CSU-Männer! Komisch, oder? Sogar der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses wurde in der Vergangenheit mit einem CSU-Mann besetzt. Wußten Sie, dass es die Aufgabe dieses Ausschusses ist, die Verwaltung und den Bürgermeister zu prüfen...?

Allein die CSU scheint also mit diesem, vom Wähler gewünschten und neuen Weg Probleme zu haben. Wir werden sie aber - gerade auch in Ihrem Interesse - stets daran erinnern...

Ihre SPD Waldsassen

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Veröffentlicht am 15.05.2008

Wahlen; Einen Stadtratssitz hinzugewonnen - CSU verliert absolute Mehrheit :

Durch den Gewinn von je einem Stadtratsmandat für die SPD und die Freien Wähler ist eines unsere Ziele für die Wahl erreicht worden - die CSU verliert ihre absolute Mehrheit im Stadtrat.
Die SPD zieht mit sieben Vertretern ein: Gewählt sind Helmut Plommer, Robert Christ, Helmut Zeitler, Dr. med. Lutz Haß, Manfred Kieslinger, Johannes Schuster und Monika Gerl.

Die Stimmenverteilung innerhalb der SPD finden Sie hier...

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Veröffentlicht am 04.03.2008

Lokalpolitik; Weniger Einfluss - Sorge um die Zukunft des Krankenhauses :

Die wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung sei gefährdet, sagte Helmut Plommer bei der Diskussion am Sonntag angesichts der bisherigen Entwicklung um das Krankenhaus. "Wir müssen für unser Krankenhaus kämpfen", so Plommer, der dabei auch seine beiden Mitbewerber hinter sich hatte. Plommer sah den Erhalt des Waldsassener Hauses als Akutkrankenhaus als oberstes Ziel. Andernfalls sei auch der Notarzt-Standort gefährdet.

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Veröffentlicht am 29.02.2008

Wahlen; Keine Politikmüdigkeit: Podiumsdiskussion mit kontroverser Debatte :

"Wir sind überrascht, dass so viele Leute gekommen sind", äußerte Markus Pleyer seine Verwunderung über den großartigen Besuch: Rund 200 Besucher waren es, die am Sonntag die Podiumsdiskussion mit den drei Bürgermeisterkandidaten miterlebten - und sich bei brisanten Themen aktiv in die Debatte einmischten.

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Veröffentlicht am 26.02.2008

Veranstaltungen; 1933 - Verbot von SPD, AWO und DGB - Veranstaltung zum 75. Jahrestag des Reichermächtigungsgesetzes :

„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“
Der SPD- Fraktionsvorsitzende im Reichstag, Otto Wels
in seiner Rede gegen das Ermächtigungsgesetz

75 Jahre ist es her, dass die Arbeiterwohlfahrt, die freien Gewerkschaften und die Sozialdemokratische Partei vom Naziregime verboten wurden.
Mit der Veranstaltung am Samstag, den 19.07.08 ab 18:00 Uhr im Mitterteicher Josefsheim, möchten die drei Organisationen gemeinsam an bedeutende Ereignisse des Jahres 1933 erinnern.

Das Hauptreferat hält der ehemalige Vizepräsident des Bayerischen Landtags Bertold Kamm.

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Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 13.07.2008